Was die letzten Wochen bewegte

Nicht einmal in den Semester-Ferien hat man Zeit für regelmäßiges Bloggen. Viele Tage ist es nun schon her seit dem letzten Post und so muss heute einiges aufgearbeitet werden.
So, here it comes:

1.) Osama bin Laden:

Pünktlich zum 6. Jahrestag der (oder besser gesagt seiner) Terroranschläge auf die USA meinte der Herr bin Laden mal wieder seinen geistigen Dünnsch*** veröffentlichen zu müssen. Als dieser Blog hörte, dass es ein neues Bin-Laden-Video gebe, war die erste Reaktion ein ausgiebiges Gähnen. Ich meine, dass die USA und Israel, sowie alle, die sie in irgendeiner Weise unterstützen, ganz arg böse sind und unter einer permanenten Terrorbedrohung durch seine Organisation leben, wissen wir ja nun. Doch statt "more of the same" hatte bin Laden diesmal auch ein paar neue Sachen auf Lager. Diese wiederum verursachten bei diesem Blog statt Gähnen eher Lachen. Denn bin Laden wollte es sich noch nicht mal nehmen lassen, den Klimawandel zu erwähnen. Abgesehen davon hätte ein großer Teil des Gesagten auch von Oskar Lafontaine und Genossen stammen können; haufenweise linkes Lamentieren über "those with the capital" und "the deception, shackles and attrition of the capitalist system" also.

Dieser Blog hofft einfach inständig, dass Osama alsbald die Begegnung mit einem Angehörigen der US Special Forces machen wird.


2.) General Petraeus vor dem Kongress:

Monatelang haben die Demokraten auf die Woche des 15. September gewartet. Ihnen war klar, was da passieren würde: General Petraeus würde vor Ausschüsse beider Kongress-Kammern treten und einen Bericht vorlegen, der so ernüchternd sein würde, dass sie - mit noch ein bisschen Medien-Spin - fortan endlich die nötigen Stimmen im Kongress zusammen haben würden, um Bush in seine Kriegsführung reinreden zu können.

Tja, nur leider ist es genau so nicht gekommen.

Petraeus' Botschaft war vielmehr, dass der Weg zwar weiter hart und in jeder Hinsicht verlustreich sein würde, aber durchaus zum gewünschten Ergebnis führen könnte. Die Sicherheitslage im Irak hat sich jedenfalls merklich gebessert - und zwar auf Grund der oft zitierten "surge". The troop surge is working!

Nur der US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, der ebenfalls vor den Ausschüssen aussagte, hatte über den politischen Fortschritt im Irak nicht viel Gutes zu berichten. Die Demokraten versuchten so zwar anschließend das Scheinwerferlicht auf diesen letztgenannten Punkt zu lenken, was aber nicht so recht gelingen wollte.

Präsident Bush hat bereits angekündigt, dass er den von Petraeus vorgetragenen Empfehlungen Folge leisten würde. Das heißt, dass zunächst über 2000 Marines aus der Anbar-Provinz abgezogen werden. Zusätzlich werden bis Weihnachten fast 6000 Soldaten abgezogen. Bis zum nächsten Juli soll die Truppenstärke dann wieder die sein, die sie vor der "surge" war.

Außerdem wird sich die Arbeit der US-Truppen inhaltlich verändern: Vom Anführen von Militäroperationen, über das Unterstützen der irakischen Truppen bei eben diesen, bis hin zur bloßen Aufsicht.

So ist es nun so, dass es zum ersten Mal seit langem, jedenfalls vorsichtig in Washington heißt, dass es eher George Bush ist, der die Karten, was den Irak angeht, in den Händen hält und weniger die Demokraten.

Hinzu kam für die Dems noch Folgendes: Die linke Organisation Moveon.org war ihnen im Vorfeld des Auftritts von General Petraeus alles andere als eine Hilfe. Moveon schaltete nämlich eine ganzseitige Anzeige in der New York Times, in der sie General Petraeus als "General Betray-Us" verunglimpfte und ihm vorwarf, nicht seine eigene Meinung, sondern die des Weißen Hauses vor dem Kongress vorzutragen. Nun weiß man, dass in Amerika vieles geht, aber ganz sicher nicht respektloses Verhalten gegenüber einem 4-Sterne-General in Kriegszeiten, der schon in einem Atemzug mit Eisenhower und Schwarzkopf genannt wird. Und so gerieten die Dems von Anfang an in Bedrängnis, da die Republikaner vehement forderten, sie sollten sich von dieser Anzeige distanzieren. Bis heute haben es vor allem auch die demokratischen Präsidentschaftskandidaten nicht geschafft, eindeutige Worte zu Moveon und ihrer Anzeige zu finden. Schlimmer noch: Der Senat verabschiedete eine Resolution, die diese Zeitungsanzeige verurteilt. Doch Hillary Clinton stimmte gegen die Resolution, während Barack Obama gar nicht erst auftauchte. Warum die demokr. Präsidentschaftskandidaten sich in dieser Situation wie die Aale winden ist klar: Mit der amerikanischen Linken, die in den letzten Jahren immer mehr von der Demokratischen Partei Besitz ergriffen hat, darf man es sich im Wahlkampf nicht verscherzen. Auch George Bush fand deutliche Worte dazu:

"And I was disappointed that not more leaders in the Democrat Party spoke
out strongly against that kind of ad. And that leads me to come to this
conclusion: that most Democrats are afraid of irritating a left-wing group
like MoveOn.org -- or more afraid of irritating them than they are of irritating the United States military. That was a sorry deal. It's one thing to attack me; it's
another thing to attack somebody like General Petraeus."

3.) Tony Snow:

Am 14. September hat das Weiße Haus einen großen Verlust erlitten: Dieses Datum markierte den letzten Arbeitstag von Tony Snow, der zuvor fast eineinhalb Jahre lang der Pressesprecher des Weißen Hauses war. Bald nachdem Snow diesen Job vom eher spröden Scott McClellan übernommen hatte, tauften die Journalisten das tägliche Pressebriefing "die Tony-Snow-Show". Der ehemalige Fox-News-Anchor verstand es einfach, seine Erfahrung im Umgang mit TV-Kameras und seine rethorischen Fähigkeiten wirkungsvoll in Szene zu setzen. Zumindest in diesem Punkt galt Snow als sehr viel besser als die beiden ersten Bush-Pressesprecher Ari Fleischer und Scott McClellan, die keine journalistischen Erfahrungen in ihren Job mitgebracht hatten.
Tony Snow geriet vor ein paar Monaten in die US-Schlagzeilen, da bei ihm zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren Krebs festgestellt wurde. Doch es war weniger diese Erkrankung als viel mehr finanzielle Überlegungen, die Tony Snow bewogen, den Posten des Pressesprechers nun zu verlassen.
Dieser Blog wünscht Tony bei seinem Kampf gegen den Krebs viel Kraft und Goodspeed! Die "Tony-Snow-Show" wird uns fehlen.
Nachfolgerin wurde die bisherige Stellvertreterin Snows - Dana Perino.

WE WILL NEVER FORGET!

„In time, perhaps, we will mark the memory of September the 11th in stone and metal – something we can show children as yet unborn to help them understand what happened on this minute and on this day.
But for those of us who lived through these events, the only marker we’ll ever need is the tick of a clock at the 46th minute of the eighth hour of the 11th day. We will remember where we were and how we felt. We will remember the dead and what we owe them. We will remember what we lost and what we found.”

(George W. Bush am 11. Dezember 2001)

Schon sechs Jahre ist es nun her und dennoch kann jeder von uns immer noch die Frage beantworten, die Alan Jackson in einem Lied stellte: „Where were you when the world stopped turning?“ Es erscheint wie gestern, als wir einen ganzen Tag vor dem Fernseher verbrachten und dabei zuschauten, wie der Horror kein Ende zu nehmen schien. Schon damals haben gerade auch die Menschen in Deutschland verschiedenartig auf die Geschehnisse in New York City, Pennsylvania und Washington reagiert: Von Schadenfreude bis hin zu tränenreicher Betroffenheit reichte das Spektrum. Es wird niemanden überraschen, dass sich dieser Blog im letztgenannten Lager wider fand und immer noch wider findet.

Und so mögen wir niemals vergessen:

...die 3000 Opfer. „All of the victims of this tragedy were innocent. All of them were heroes.” (Rudy Giuliani)

...ihre Familien und Freunde, für die der 11. September eine persönliche Tragödie ist.

...die Retter: Feuerwehrleute, Polizisten und Freiwillige, die in die Twin Towers und das
Pentagon rannten, als alle anderen nur raus wollten und tagelang in den Trümmern nach Überlebenden suchten. Nach Rudy Giuliani: They have met the worst of humanity with the best of humanity.

...die Passagiere von United Airlines Flug 93. Ihre Geschichte hat uns damals Halt gegeben. Sie haben die erste Schlacht im Krieg gegen den Terror ausgefochten und den ersten Sieg davon getragen. Sie haben uns gezeigt, wie dieser Krieg zu gewinnen ist: Indem man sich nicht seinem Schicksal ergibt, sondern aufsteht und kämpft. Let's roll!

...die, die fortsetzen und zu Ende führen werden, was die Helden von Flug 93 begannen:
Die Männer und Frauen der United States Armed Forces und vor allem die, die bereits ihr Leben ließen.

...wer dieses Verbrechen aus welchen Gründen begangen hat: Radikale Islamisten, die nicht hassen, was wir tun, sondern wer wir sind. Der Krieg gegen den Terror ist kein „bumper sticker slogan“, sondern eine Realität, der wir uns mit allen Mitteln stellen müssen. Er ist ein Krieg, den wir mit allen Mitteln gewinnen müssen. Das sind wir jenen schuldig, die wir heute betrauern.

God bless America!

Salam Aleikum, Irak!

US-Präsident Bush reiste heute zum dritten Mal seit dem Sturz Saddam Husseins in den Irak. Wieder einmal ging das ganze unangekündigt über die Bühne, was einige zu dem Kommentar verleiten lässt, so sicher könne es ja dann im Irak nicht sein. Na ja, bei Bushs erstem Besuch im Herbst 2003 wurde seine Reise erst öffentlich gemacht, als man den Irak nach kurzer Zeit schon wieder verlassen hatte. Heute hielt sich Bush ganze sieben Stunden dort auf und die Öffentlichkeit wurde schon kurz nach Bushs Ankunft informiert. Zumindest ein Fortschritt ist also auch hier zu verzeichnen.

Diesmal besuchte Bush, der eigentlich auf dem Weg zum APEC-Gipfel in Sydney ist, nicht Baghdad, sondern die irakische Provinz Anbar, deren Sicherheitssituation von einem Debakel zu einer vom Weißen Haus oft erwähnten Erfolgsgeschichte wurde, die exemplarisch für den Gesamterfolg der Truppenaufstockung ("the surge") steht.
Auch die gesamte irakische Führung um Nuri al-Maliki reiste nach Anbar, um sich mit Bush und seinen führenden Militärkommandeuren auf einem US-Militärstützpunkt zu treffen und über die Lage im Irak zu sprechen.
Fox News:

"To a large degree, the setting was the message: Bringing al-Maliki, a Shiite,
to the heart of mostly Sunni Anbar province was intended to show the
administration's war critics that the beleaguered Iraqi leader is capable of
reaching out to Sunnis, who ran the country for years under Saddam Hussein."

Im ersten Teil seines Besuches ging es für Bush also um politische Gespräche mit der irakischen Regierung. Bush hatte nach den Gesprächen unter anderem folgendes zu sagen:

"The challenges are great, and I understand the pace of progress is
frustrating. It's frustrating for the American people; it's frustrating for the
Iraqi people. These people are working under difficult circumstances, after
having lived under the thumb of a brutal tyrant. Iraq's local and national
leaders are working to ensure that the military success in places like Anbar is
quickly backed up by real improvements in the lives of ordinary Iraqis. That's
what we discussed today. Secretary Gates, Secretary Rice and I discussed with
the Iraqi leaders that there has been some security success, and now it's
important for government to follow up.
Our troops and diplomats and civilian
experts will support the Iraqis in these efforts as they follow up. General
Petraeus and Ambassador Crocker gave us an update on how things are looking.
They gave us an update on the way forward and I was pleased with what I heard.
The strategy we put into place earlier this year was designed to help the Iraqis
improve their security so that political and economic progress could follow. And
that is exactly the effect it is having in places like Anbar."

Den zweiten Teil seines Besuches widmete der Oberbefehlshaber seinen Soldaten. Nachdem Bush auf dem Stützpunkt schon viele Hände geschüttelt und für Fotos posiert hatte, sprach er vor ca. 600 Marines, um ihnen für ihren Dienst zu danken. Es ist immer wieder schön zu sehen, mit wie viel Jubel Bush bei solchen Gelegenheiten von den Soldaten empfangen wird. Selbst ein CNN-Kommentator musste eingestehen, dass Bush bei den Truppen nach wie vor eine hohe Beliebtheit genießt. Besonders genüsslich war der zustimmende "Hooah"-Ruf der Marines, nachdem Bush folgendes gesagt hatte:

"But I want to tell you this about the decision -- about my decision about troop
levels. Those decisions will be based on a calm assessment by our military
commanders on the conditions on the ground -- not a nervous reaction by
Washington politicians to poll results in the media."

So zynisch manch TV-Kommentar zu diesem Bush-Besuch auch war, die Soldaten schienen es aufrichtig zu honorieren, dass ihr Commander-in-Chief sich wieder einmal an einem US-Feiertag (Labor Day) auf eine Reise begeben hat, die dem Secret Service wohl einige schlaflose Nächte bereitete, um ihnen persönlich für ihre Opfer zu danken.
George W. Bush gelang es ohne Zweifel, mit diesem Irak-Besuch ein Ausrufezeichen zu setzen. Gerade auch vor dem mit Spannung erwarteten Zwischenbericht über die Lage im Irak, der wohl in einer Woche von General Petraeus abgegeben werden wird. Gerade der Ort des Besuches hätte nicht klüger gewählt sein können: Zeigt doch die Entwicklung in Anbar, dass jede noch so hoffnungslose Situation im Irak mit der richtigen Strategie und vor allem dem nötigen Willen und Durchhaltevermögen um 180 Grad gedreht werden kann. Die Demokraten jedenfalls haben ein Reizwort ("Anbar") mehr verloren und es ist wieder einmal ein bisschen schwerer für sie geworden, "the surge" zum gescheiterten Experiment zu erklären.
Spin this, Democrats!

MC Rove

Der 31. August 2007 war nun endgültig Karl Roves letzter Arbeitstag als Chef-Berater von Präsident Bush.

Dieser Blog will "The Architect" ein letztes Mal ehren. Und zwar mit einem Link zum vielleicht größten Auftritt Karl Roves, als er bei einem Pressedinner in Washington DC zum Rap-Star "MC Rove" wurde. Kick it!

Godspeed, Karl, und danke für aufgebrachte Demokraten und zwei Bush-Wahlsiege!

Verschwörungstheorien leicht gemacht

Dieser Blog hält von Verschwörungstheorien generell eher wenig. Der Begriff "Paranoia" kommt ihm da in den Sinn. Nicht hinter allem, was in dieser Welt vor sich geht, steckt gleich "die Wirtschaft", die CIA, die USA, oder Israel. Hier haben wir auch gleich die potentiellen Hauptakteure einer jeden guten Verschwörungstheorie. Nur wenn eine solche Theorie einen dieser Begriffe enthält gibt es gute Aussichten darauf, dass man seine Theorie an den Mann bringen kann, denn gemeinhin gelten die Wirtschaft, die CIA, die USA und Israel schlicht und einfach als böse.
Aber was will dieser Blog seinen Lesern lange Vorträge über eine gute Verschwörungstheorie halten. Es genügt ein Blick auf diese Website. Dort findet sich das Verschwörungs-ABC, mit dessen Hilfe ein jeder lernen kann, was man so als Verschwörungstheoretiker alles wissen muss.
Die Liste reicht von A wie Allmacht ("die haben Deine Gegner. Sie können Kriege entfachen, Massenmorde vertuschen und jeden eliminieren, der ihnen in die Quere kommt.") bis zu Z wie Zionisten ("die stehen hinter allem und profitieren von den Kriegen dieser Welt – wahlweise als Waffen- oder Diamantenhändler, machtgierige Imperialisten oder ganz allgemein als Strippenzieher des internationalen Finanzsystems.").

Einge andere interessante Punkte:

Der Held dieses Blogs ist natürlich unter dem Buchstaben B mit von der Partie:

Bush, George W. 43. „Präsident“ (Gänsefüßchen) der USA; willfährige Marionette neokonservativer Kreise; Elefant im nahöstlichen Porzellanladen; Ursache, Verstärker und Nutznießer des internationalen Terrorismus; CIA-gesteuert; am Wickel der mächtigen jüdischen Lobby – und doch zugleich Reinkarnation Hitlers. Dem ist ALLES zuzutrauen. Dann tu’s auch!

Demokratie. Entpuppt sich bei näherem Hinsehen als besonders raffiniertes Herrschaftsinstrument der Mächtigen. Der kleine Mann wird mit Pseudo-Wahlen ruhig gestellt und von den Medien eingelullt. Diese werden ihrerseits von einflussreichen Kreisen kontrolliert, die so bestimmen, was der „Bürger“ liest und sieht und denkt. Dir muss klar sein, dass wahre Demokratie beinhalten würde, erstmal mit diesem ganzen „System“ aufzuräumen (dass „System“ keinen eigenen Eintrag unter S hat, haben übrigens „sie“ zu verantworten). Bevor dies geschieht, steht Demokratie bei Dir in Gänsefüßchen oder wird mit dem Zusatz „so genannte“ versehen – vor allem, wenn es um die USA geht.

Kreise. Vergiss den Matheunterricht von früher! In Deiner neuen Berufung als Verschwörungstheoretiker sind Kreise nicht rund, sondern „einflussreich“, „neokonservativ“ oder „der Ölindustrie nahe stehend“. Sie werden nicht gezirkelt, sondern treten im Aktiv und grundsätzlich in der Mehrzahl auf. Sie „drängen“ Regierungen zu Dummheiten oder „wirken“ auf etwas hin: Kriege, Hungersnöte, Gletscherschmelze – sei kreativ!

Neoliberalismus und neokonservativ. Zwei zentrale Elemente in Deinem Baukasten für Verschwörungstheorien. Beide Begriffe wecken bei Deinen Mitbürgern ein Maximum an negativen Assoziationen (Ausbeutung, Imperialismus, Kriegstreiberei) bei einem Minimum von Verständnis dafür, was sie eigentlich bedeuten.

Terrorismus. Eine der perfidesten Waffen in den Händen neokonservativer Kreise und deutscher Innenminister. Indem „sie“ Terroristen anheuern oder zumindest gewähren lassen, erzeugen sie die öffentliche Hysterie, die nötig ist, ihre von langer Hand geplanten Überwachungsmaßnahmen endlich durchsetzen zu können. Zitiere Orwell. Rechne Deinen Lesern vor, wie unwahrscheinlich Terrorismus statistisch betrachtet als Todesursache ist – eher fällt man einer amerikanischen Bombe oder klimaerwärmungsbedingten Naturkatastrophen zum Opfer. Und wer hat Kyoto nicht unterschrieben? So sieht es doch aus! Rücke die Dinge ins rechte Verhältnis: Terror-Anschläge, im Grunde demografisch unbedeutende Nadelstiche, werden mit unverhältnismäßiger Repression beantwortet. Denke bei all diesen Vorwürfen stets daran, zu fragen, ob das nicht eventuell auch Hitler schon so gemacht hat.

USA. Wenn es um die USA geht, kannst Du alle Hemmungen über Bord werfen, die Aufklärung und Political Correctness dem zivilisierten Mitteleuropäer ins Bewusstsein gebrannt haben. Normalerweise sind Vorurteile, Stereotype und Pauschalisierungen verpönt – beim „großen Bruder“ jenseits des Atlantiks aber darfst und solltest Du in die Vollen gehen: Verurteile die Amerikaner wahlweise kollektiv als zu prüde oder zu exhibitionistisch. Vergiss PISA und mach Dich lieber über die ungebildeten Trottel im Mittleren Westen lustig, von denen es in Deinen Michael-Moore-Büchern wimmelt. Interpretiere die Tatsache, dass Bill Gates reicher ist als beide Aldi-Brüder zusammen, als Ausdruck des raffgierigen Volkscharakters. Tu so, als wäre es ein weltbewegender Unterschied, ob die Europäer das Kyoto-Protokoll unterschreiben und sich nicht daran halten oder die USA es nicht unterschreiben und sich nicht daran halten. Schreie „Kein Blut für Öl!“, sobald ein US-Soldat einen Fuß außer Landes setzt. Rufe den kulturellen Notstand aus, wenn McDonald’s eine Filiale in der Dönerwüste Deines Kiezes eröffnen will. Wirf den USA vor, sich in den Nahostkonflikt einzumischen. Wirf ihnen gleichzeitig vor, ihr weltpolitisches Gewicht nicht angemessen für eine Lösung des Nahostkonflikts einzusetzen. Wenn in den USA ein Hurrikan ganze Städte verwüstet und Hunderttausende obdachlos macht, dann mach den Trittin und wedele linkerhand mit dem Kyoto-Protokoll herum, während Du in der Rechten das Megaphon hältst, in das du brüllst: „So was kommt von so was!“ Vergleiche Bush mit Hitler. Sei misstrauisch, sei maßlos, sei gnadenlos. Und vergiss nicht, was sie mit den Indianern gemacht haben – hat nicht auch Hitler seinerzeit…?

Vernichtungskrieg. Bush, die Zionisten, eben „sie“, sind wie Hitler. Folglich führen sie nicht einfach Kriege, sie führen Vernichtungskriege. Die Zionisten Israels führten 2006 einen 32-tägigen Vernichtungskrieg gegen den Libanon, bei dem etwa 1000 Libanesen ums Leben kamen. Seit Jahrzehnten arbeiten die Zionisten an der planmäßigen Vernichtung der Palästinenser (Hier kannst Du ruhig noch einen draufsetzen und von „Völkermord“ sprechen. Niemand wird es merkwürdig finden, dass dies der erste Völkermord der Geschichte ist, dessen Objekte sich rasant vermehren). Während Bush die Iraker vernichten will, um an ihr Öl zu gelangen, hat der „Diktator“ Saddam Hussein sich lediglich mit Giftgas gegen kurdische Unruhestifter verteidigt. Ein Vergleich mit Hitler ist hier völlig unangebracht.

Weltherrschaft. Das, was „sie“ gleichzeitig anstreben und besitzen. Lass Dir nicht vorgaukeln, die „Rückschläge“, die USA, Zionisten, neokonservative Kreise oder westliche „Demokratien“ einstecken müssen, widerlegten ihre Allmacht. Im Gegenteil: Sie zeigen, wie perfide „sie“ von ihren wahren Absichten ablenken.

Gonzales geht!

Meine beliebtesten Mitglieder der Bush-Administration sind schon fast die, die den Demokraten und allen sonstigen "liberals" regelmäßig die Zornesröte ins Gesicht treiben.
Nun sind es leider genau die, die mehr und mehr genug von den Hetzjagden ihrer politischen Gegner zu haben scheinen und ihre Posten verlassen.
Nach Karl Rove, der am Freitag seinen letzten offiziellen Arbeitstag haben wird, hat heute nun auch US-Justizminister Alberto Gonzales seinen Rücktritt angekündigt - dieser wird am 17. September erfolgen.

Gonzales ließ die Öffentlichkeit heute noch im Dunkeln, was die Gründe für seinen Rücktritt sind. Nicht einmal Floskeln à la "ich möchte mehr Zeit mit meiner Familie verbringen" kamen über seine Lippen.

Es ist nicht schwer zu erraten, dass Gonzales letztlich wohl einfach nur noch genug hatte. Und zwar davon, wie Bush es sehr richtig ausdrückte, aus politischen Gründen durch den Schmutz gezogen zu werden. Bush in seinem Statement:

"After months of unfair treatment that has created a harmful distraction at the
Justice Department, Judge Gonzales decided to resign his position, and I accept
his decision. It's sad that we live in a time when a talented and honorable
person like Alberto Gonzales is impeded from doing important work because his
good name was dragged through the mud for political reasons."

Ganz besonders zugesetzt haben Gonzales die Demokraten im Kongress in den letzten Monaten, da sie der Bush-Administration und namentlich Gonzales vorwarfen, im letzten Jahr acht Bundesanwälte aus politischen Gründen aus ihrem Dienst entlassen zu haben. Dieses Thema würde eigentlich einen eigenen Blog-Eintrag verlangen, daher nur so viel: All diese Bundesanwälte dienen einzig und allein auf Geheiß des US-Präsidenten. Dieser kann einen Bundesanwalt also selbst aus dem Grund entlassen, dass ihm seine Frisur nicht gefällt. Tatsächlich hat Bill Clinton kurz nach Amtsantritt alle 93 Bundesanwälte entlassen.
So haben die Kongress-Demokraten (und einige Republikaner haben sich auf ihre Seite geschlagen) nicht einen einzigen Beweis dafür, dass Gonzales oder sonst irgend jemand aus der Adminstration etwas Unrechtes getan hat. Tatsächlich haben sie schon zugegeben, dass es hier um nichts Illegales geht. Vorladungen vor Kongress-Ausschüsse wurden dennoch weiterhin fleißig verschickt.
Das Weiße Haus nannte diese Manöver zu Recht "rein politisch" oder "fishing expeditions".

Alberto Gonzales hat lange tapfer durchgehalten und Bush hat seinem langjährigen Weggefährten immer wieder öffentlich den Rücken gestärkt. Dennoch bat Gonzales heute also um die Entlassung aus dem Staatsdienst. Der von den Demokraten geführte US-Kongress, dessen Popularitätswerte noch weit unter denen von George W. Bush liegen, kann sich ja jetzt wieder um das kümmern, wozu er eigentlich da ist: Nein, nicht das Weiße Haus mit Vorladungen und Untersuchungen zuzuschütten, sondern durch weise Gesetzgebung das Leben der Amerikaner zu verbessern.

Als heißester Kandidat für die Nachfolge Gonzales' wird derzeit der Heimatschutzminister Michael Chertoff gehandelt. Da man für ihn dann allerdings auch noch einen Nachfolger bräuchte, würde dies zwei "Confirmation-hearings" vor dem Kongress nach sich ziehen. In der gegenwärtigen vergifteten politischen Atmosphäre ist dies für das Weiße Haus vielleicht weniger erstrebenswert.
Eine Alternative wäre so womöglich Fran Townsend, die gegenwärtig Heimatschutz-Beraterin von George Bush ist.

Bush: "This enemy will be defeated!"

George W. Bush hat heute im US-Bundesstaat Missouri eine interessante Rede gehalten. Vor einer jährlichen Veteranenversammlung zog Bush Parallelen zwischen der früheren US-Politik gegen den Totalitarismus in Asien und dem Krieg gegen den heutigen Totalitarismus im Nahen Osten. Bush über den Zweck seiner Rede:

"I'm going to describe why helping the young democracies of the Middle East
stand up to violent Islamic extremists is the only realistic path to a safer
world for the American people. I'm going to try to provide some historical
perspective to show there is a precedent for the hard and necessary work we're
doing, and why I have such confidence in the fact we'll be successful."

Wie schon in vielen Reden zuvor nutzte Bush Japan als Beispiel dafür, was eine Demokratisierung bewirken kann: Japan wandelte sich von einem Kriegsgegner zu einem der engsten Alliierten der USA, zu einem Land, in dem Freiheit und Rechtsstaatlichkeit herrschen, und das keine unprovozierten Angriffskriege führt. Es sind allein diese Prinzipien, die nach Japan "exportiert" worden sind. Kulturell ist Japan das geblieben, was es immer war. Ausdruck dafür, ist zum Beispiel, dass Japan noch immer einen Kaiser als Staatschef hat. So viel dazu, dass die USA anderen Ländern ihr System aufdrücken wollen.
Bush:

"Today most of the nations in Asia are free, and its democracies reflect the
diversity of the region. Some of these nations have constitutional monarchies,
some have parliaments, and some have presidents. Some are Christian, some are
Muslim, some are Hindu, and some are Buddhist. Yet for all the differences, the
free nations of Asia all share one thing in common: Their governments derive
their authority from the consent of the governed, and they desire to live in
peace with their neighbors."

Bush zeigte in seiner Rede, dass es auch damals, während der verschiedenen amerikansichen Engagements in Asien, stets Zweifler und Pessimisten gegeben hat, deren Vorhersagen jedoch nicht eingetroffen sind. Gerade im Bezug auf Japan waren die Zweifel groß: So genannte Experten argumentierten immer wieder, dass Japan nun mal traditionell nichts mit Demokratie zu tun habe und überhaupt die japanische Kultur und Religion mit Demokratie unvereinbar seien. Sogar ein Regierungsmitglied Harry Trumans sagte: "Democracy in Japan would never work". Ja, das alles hört sich doch irgendwie bekannt an.

Selbst vor der Erwähnung Vietnams schreckte Bush in seiner Rede nicht zurück. Natürlich titeln jetzt alle Zeitungen damit, Bush vergleiche die Situation im Irak mit der in Vietnam. Dabei ging es ihm nur um einen einzigen Punkt: Cutting and running! In Vietnam hatte dies unzählige tote Vietnamesen zur Folge und den Ruf bei sämtlichen Schurken dieser Welt, mit Amerika könne man's ja machen, da die eh nur davon laufen. Bush:

"There was another price to our withdrawal from Vietnam, and we can hear it in
the words of the enemy we face in today's struggle -- those who came to our
soil and killed thousands of citizens on September the 11th, 2001. In an
interview with a Pakistani newspaper after the 9/11 attacks, Osama bin Laden
declared that 'the American people had risen against their government's war
in Vietnam. And they must do the same today'. His number two man, Zawahiri,
has also invoked Vietnam. In a letter to al Qaeda's chief of operations in Iraq,
Zawahiri pointed to 'the aftermath of the collapse of the American power in
Vietnam and how they ran and left their agents'.
Zawahiri later returned to this theme, declaring that the Americans 'know better than others that there is no hope in victory. The Vietnam specter is closing every
outlet.' Here at home, some can argue our withdrawal from Vietnam carried no
price to American credibility -- but the terrorists see it differently."

Natürlich sind die beiden Situationen - damals im Fernen und heute im Nahen Osten - nicht die selben. Es geht aber auch nicht um irgendwelche Details, sondern um prinzipielle Dinge: Auch heute geht es um eine totalitäre Ideologie, die sich so weit in der Welt ausbreiten möchte, wie möglich. Dem muss Einhalt geboten werden und das erreicht man nicht, indem man sich zurück lehnt. Und letztlich gibt es keine größere Kraft als die der Freiheit und Demokratie, um das Problem bei der Wurzel zu packen und ein für alle mal zu lösen. Bush:

"... because the shadow of terror will never be lifted from our world and the
American people will never be safe until the people of the Middle East know the
freedom that our Creator meant for all."

Media Bias

Es ist ja kein Geheimnis, dass Bush zumindest in Old Europe als der erste amerikanische Diktator gilt. So ziemlich alles hat er unter Kontrolle (was natürlich anderen Behauptungen widerspricht, andere (die Zionisten, die Öl-Lobby etc.) hätten IHN unter Kontrolle, aber wen stört das schon). Vor allem die amerikanischen Medien gehören zum Einflussbereich des Weißen Hauses (Fox News!!!). Die amerikanischen Medien sind also ein Instrument der Neocons, mit dem sie die Amerikaner manipulieren.

Die unzähligen Beispiele, die zeigen, dass eher das Gegenteil der Fall ist, dass Bush sich also pausenlos gegen die Mainstream-Medien zur Wehr setzen muss, werden natürlich ignoriert. Nun sind neue Fälle bekannt geworden, die zeigen, dass in den Redaktionsstuben der meisten Fernsehsender und Zeitungen vor allem die Liberals sitzen:

NBC-Journalist Joe Scarborough enthüllte vor ein paar Tagen folgendes:

"My first night here at MSNBC was the president's State of the Union Address in
2003. And I was shocked because there were actually people in the newsroom that
were booing the president basically from the beginning to the end."

Na ja, bei NBC ist das ja nun wirklich nichts neues. In der Wahlnacht 2000 hat die Redaktion der Nachrichtensendung von NBC, laut dem damaligen Vorsitzenden von General Electric Jack Welch, offen für Gore gejubelt.

Seine Aussage machte Joe Scarborough übrigens, als er in seiner Sendung von einem zweiten Fall von "liberal bias" in den amerikanischen Medien berichtete: Der Redaktionschef der Seattle Times Dave Boardman schickte ein Memo an seine Mitarbeiter, in denen er sie dafür kritisierte, bei Karl Roves Rücktritt applaudiert zu haben. Wörtlich:

"When word came in of Karl Rove's resignation, several people here started
cheering. That sort of expression is simply not appropriate for a newsroom."

Letzteres hat Boardman ja richtig erkannt!

Stühlerücken im Weißen Haus

Zwei Wochen Entspannung auf Rhodos sind für diesen Blog seit gestern Geschichte. Obwohl die Rückkehr in den Alltag nie leicht ist, ist es zumindest schön, wieder fleißig bloggen zu können.

Zumindest eine Nachricht aus den letzten zwei Wochen soll nachträglich erwähnt werden:

Karl Rove gab am Montag bekannt, dass er zum 31. August das Weiße Haus verlassen wird. Roves offizielle Amtsbezeichnung war zuletzt Vize-Stabschef oder einfach nur Chef-Berater von George W. Bush. Doch Spitznamen hatte Rove viele: "Bushs Gehirn" oder "Der Architekt", wie Bush ihn selbst einmal nannte, waren die netteren. Doch auch als eine Art "Darth Vader" oder "black prince" wurde er gerne gesehen. Karl Rove kokettierte mit diesem Image, als er zum Beispiel einmal scherzhaft sagte, dass es eines seiner Hobbies sei, kleinen Tieren den Kopf abzureißen.

Der Hass seiner politischen Gegner war Rove jedenfalls stets sicher. Sie haben es ihm wohl nie verziehen, dass er einen Wahlsieg nach dem anderen für George W. Bush produzierte. So analysierte Rush Limbaugh ganz richtig:

"The only reason these people hate Rove is because he outsmarted them at nearly
every turn, and they hate that. You know, power is theirs by birthrate. Rove, in
their minds, is the one person that came along and took it away from them and
kept it away from them for all these years, and they just despise him. They are
the smartest people in the room, and to be outsmarted by rubes like Rove from
Texas, and Bush, just offends them all to hell."

Immer wieder versuchten gerade die Demokraten im Kongress, Rove etwas anzuhängen und ihn vor Untersuchungsausschüsse zu laden. Ihr Verfolgungswahn war allerdings nie von Erfolg gekrönt, da schon das Executive Privilege Rove vor den Hexenjagden der Dems bewahrte.


Dass Rove nun aus dem Weißen Haus scheidet, ist zwar schade, aber auch verständlich. Diese sechs einhalb Jahre im Weißen Haus waren für einen Mann mit seinem Arbeitspensum viel. Irgendwann ist es nun mal Zeit zu gehen.
Der Stabschef des Weißen Hauses, Josh Bolton, hatte dem Seniorstab Bushs gesagt, dass alle, die nicht vorhaben, bis zum Ende der Amtszeit zu bleiben, bis Anfang September ihren Posten verlassen sollen. Nach Kommunikationsdirektor Dan Bartlett ist nun Karl Rove das zweite berühmte Gesicht des Präsidentenstabes, das dieser Aufforderung nachkommt. Auch Pressesprecher Tony Snow wird das Weiße Haus aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen wohl bald verlassen.

Die Medien rufen natürlich das große Flüchten von der Titanic aus und könne ihre Freude über Roves Abgang nur schwer verbergen. Die Kongress-Demokraten haben ihn bisher zwar nicht gekriegt, aber endlich ist er trotzdem bald weg.

König Fußball

Ja, der Blog weiß, dass er seine Leser in den letzten Tagen etwas vernachlässigt hat. Hausarbeiten sind daran Schuld. Und auch in den nächsten zwei Wochen wird es nicht besser werden. Schuld daran wird ein All-Inklusive-Urlaub auf Rhodos sein (Yeeeehaaaaa!).

Deswegen zum vorläufigen Abschied diese positive Meldung:

Die Fußballnationalmannschaft des Irak hat überraschend den Asien-Cup gewonnen!
Ja, wenn man nicht mehr befürchten muss, bei Niederlagen von Saddams perversen Söhnen zum Zeitvertreib gefoltert zu werden, klappt's auch mit dem Siegen.

Die Bedeutung dieser Nachricht vollständig verstehen werden wohl nur die (und ich zähle mich dazu), die wissen, dass Fußball mehr ist als nur ein Spiel.

Der Stern: "'La Schiiya, la Sunniya, Irakiya Wuataniya', riefen die Feiernden aus den Autos, die eigentlich gar nicht fahren durften, 'Keine Schiiten, keine Sunniten, der Irak ist unsere Heimat!' Junge Frauen ohne Kopftuch, die Nationalfarben auf Wange und Stirn gepinselt, trillerten, sangen. Wildfremde fielen sich weinend in die Arme, rannten in der Gluthitze mit nacktem Oberkörper durch die Straßen."