Samstag, 18. Juli 2009
Die CIA und gezielt getötete Al-Kaida-Terroristen oder: Wer hätte das gedacht?
Was noch schlimmer ist: Der Kongress wusste davon nichts - und zwar auf Geheiß von Darth Vader Dick Cheney. Vielleicht hätten die Damen und Herren Abgeordneten mal einen Blick in die New York Times werfen sollen. Dort stand das Ganze nämlich schon 2002 groß und breit drin. Für die, die der deutschen Sprache mächtig sind, wäre auch der Spiegel in Frage gekommen.
Die Entrüsteten - allen voran Speaker Pelosi, die aufgrund von gelegentlich auftauchenden Gedächtnislücken ja sowieso so ihre Problemchen mit der CIA hat - sollten sich außerdem daran erinnern, dass das gezielte Töten von Terroristen durch die CIA alles andere als eine revolutionäre Idee George Bushs gewesen ist, sondern schon zu Clinton-Zeiten (und eigentlich schon lange davor) zum guten Ton gehörte. Wenn es bei Bushs Programm auch darum ging, die Tötungen nicht etwa mit Drohnen, sondern mit Bodeneinsätzen von CIA-Agenten vorzunehmen. Wenn jetzt also nach einer Untersuchung der ganzen Geschichte gerufen wird, kann sich der zuständige Sonderermittler ja gleich mal Clintons Telefonnummer besorgen, bevor er überhaupt nur darüber nachdenkt, Dick Cheney zu sich zu zitieren. Bis 1997 hieß Clintons Stabschef übrigens Leon Panetta. Heute ist er CIA-Chef und er beendete das Tötungsprogramm am 23. Juni. Erst dann hat er nämlich davon erfahren. Is klar...
Interessant ist außerdem, dass die Leute um The One Barack Obama herum - der ja angeblich null Interesse daran hat, George Bush nachträglich auf irgendeine Art und Weise ans Bein zu pinkeln - immer dann solche Geschichten aus dem Hut zaubern, wenn es mal wieder darum geht, vom eigenen Scheitern abzulenken. Der Arbeitsmarkt und die Wirtschaft wollen trotz gefühlter 10 "Stimulus Packages" nicht richtig in Schwung kommen und die Beliebtheitswerte des Präsidenten liegen nicht mehr in astronomischer Höhe. Dann muss halt der Dubya herhalten und sich auf die verlogenste Art und Weise mit Schmutz bewerfen lassen. Auf das Mitspielen der (US-)Medien ist da ja hundertprozentiger Verlass, wie Obama nur all zu gut weiß.
Der eigentliche Skandal an der ganzen Sache ist dieser: Nur acht Jahre nach 9/11 muss man sich dafür rechtfertigen, hochrangige Terroristen gezielt töten zu wollen. Der Mensch vergisst schnell. Dass es so schnell ging ist nichts weniger als ein Verrat an 3000 unschuldigen Menschen, die am 11. September 2001 ihr Leben verloren. Die "pre-nine-eleven"-Mentalität ist spätestens seit dem 20. Januar 2009 zurück. Die Samthandschuhe, die laut CIA-Mann J. Cofer Black nach dem 11. September ausgezogen wurden, sind längst wieder angezogen. Die Terroristen freut's. Mögen ihre (so unvermeintlichen) zukünftigen Opfer Obama, Pelosi und den anderen Weicheiern vergeben.
Freitag, 10. Juli 2009
Foto des Tages
Montag, 6. Juli 2009
Wie man als Diktator möglichst wenig Ärger mit dem Westen bekommt
Hier eine kleine Zusammenfassung von "Diktator-Sein leicht gemacht" oder "A Thug's Primer", wie es im Original heißt:
Zunächst zählt das Aussehen: Anzug und Krawatte gehen gar nicht. Das bedeutet nämlich Imperialismus und Kapitalismus. Anzug OHNE Krawatte, wie im Iran üblich, ist akzeptabel. Damit beeindruckt man die westliche Linke, da man sich optisch vom bourgeoisen Dresscode abhebt.
Wenn schon Militäruniform, dann nicht die eines Generals, sondern die eines (höchstens!) Colonel. "Remember, you are still a private in spirit"! Als solcher führst du die breite Masse gegen den Kapitalismus an.
Ganz besonders gut funktioniert Tarnkleidung mit Baseballkappe à la Chavez und Castro.
Ein besonderes Augenmerk sollte auf Bärte gerichtet sein: Da gibt es den Dreitagebart à la Arafat, mit dem man aussieht, als ob man sich mit seinen Kameraden auf dem Schlachtfeld rasiert. Ein Bart wie ihn Achmadinedschad hat, ist auch ok. Damit kommt man als Künstler oder als irgendeine Art von Dissident rüber. In Südamerika und dem Nahen Osten reicht ein einfacher Oberlippenbart.
Auf dunkle Sonnenbrillen sollte man verzichten. Besser sind Intellektuellenbrillen. Je lernbegieriger man aussieht, desto mehr politische Gefangene sind möglich.
Ganz wichtig ist natürlich das, was man so in Reden von sich gibt: Das Wort "Kommunismus" sollte vermieden werden. Betriebe verstaatlichen, die Presse gleichschalten, Demonstranten erschießen - das alles ist "Sozialismus". Bleib bei deiner Botschaft: Der Feind sind stets Globalisierung, Kapitalismus, Imperialismus und immer die Vereinigten Staaten. Deine Diktat... ääähhh... dein Staat sollte einen Namen haben wie "Volksrepublik" oder "Demokratische Republik". Wann immer mehr als 100 Unschuldige erschossen werden, sollte man nicht vergessen, die Worte "Verfassung" oder "Rechtsstaatlichkeit" zu erwähnen. Erwähne Nelson Mandela oder Martin Luther King, wenn du die Panzer losschicken musst. Abu Ghraib kann gar nicht oft genug bemüht werden. Schweinebucht, Exxon, Vietnam oder Guantanamo funktionieren ebenfalls immer. Dabei wiegt Abu Ghraib 5000 Gefangene in deinem Gulag auf, während bei der Erwähnung von My Lai 1000 Inhaftierte in Ordnung gehen.
Setze alles eben genannte offensiv ein, bis man aus den USA Folgendes hört: "Ich entschuldige mich für die Sklaverei, den Völkermord an den Indianern, Flughafenkontrollen, Dresden und den Klan." Dann kannst du mit dem Foltern, Morden und Inhaftieren so richtig loslegen, ohne dir weiter Sorgen zu machen.
Ein ganz wichtiges Pflaster: Die UNO! Hierbei ist die Mitgliedschaft in möglichst vielen UN-Gremien wichtig. Je mehr du im Menschenrechtsrat zu sagen hast, desto mehr Unschuldige kannst du zu Hause inhaftieren. Mach ein paar Soldaten zu Blauhelmen. Das hält dir später den Rücken frei. Und wer weiß, wenn auf den Straßen deiner Heimat die Schießerei losgeht, schickt die UN dir ja womöglich ein paar dieser Blauhelme. Das Wort "Israel" ist immer hilfreich. Vermeide aber das Wort "Juden". "Zionisten" ist besser. Holocaustleugnungen funktionieren vielleicht drei oder vier Mal, nutzen sich dann aber ab.
Rasse ist ein wichtiges Stichwort: Wenn du schon töten musst, dann nimm weiße Männer. Mach es auf die Mugabe-Art: Du kannst ein Land zerstören, es ausbeuten und eine ganze Generation Afrikaner ruinieren - wenn du dabei nur mit weißen Farmern anfängst und aufhörst. Die Morales-Chavez-Art funktioniert ebenfalls: Es waren immer die "Kolonialisten".
Kommen wir zum Stichwort Religion: Der größte atheistische Kommunist kann immer noch zum fundamentalistischsten Moslem werden (Arafat!), wenn es darum geht, den Anti-USA-Mob zu mobilisieren. Wenn ein paar Hundert in Afrika getötet werden müssen, sollten es Christen sein. Dann wird irgendeine evangelikale Gruppe in den USA auf den Plan treten, und was Billy Graham und Rick Warren von sich geben hat die New York Times schon immer mehr interessiert als jeden Völkermord. Islam funktioniert immer. Du kannst das Opfer von Islamophobie spielen und jederzeit Anti-Karrikaturen-Reaktionen hervorrufen.
Wovon man zumindest reden muss: Nuklearwaffen! Investiere in ein paar Zentrifugen aus Pakistan oder Nordkorea. Raste alle sechs Monate aus und spreche davon, Hawaii oder Israel dem Erdboden gleich zu machen - also Orte, wo es Juden oder weiße Männer gibt. Zur Phase der Urananreicherung zu kommen, ist gut. Du wirst entweder Bestechungsgelder bekommen, um es zu stoppen oder deine internationale Stellung wird gestärkt.
Vergiss nicht zu erwähnen, dass es unfair ist, dass Israel Atomwaffen haben darf und du nicht. Vorsicht! Versuch so was niemals, wenn es einen US-Präsidenten wie George W. Bush gibt. Du wirst entweder wie Saddam Hussein enden oder deine Pläne, wie Gaddafi, aufgeben müssen.
Geldverdienen leicht gemacht: Kauf dir Waffen von China oder Russland. Die sind billig und geben deiner Armee so was revolutionäres. Das Resultat: Geld aus dem Westen! Die USA haben Ägypten 70 Milliarden gezahlt, um 1973 nicht zu wiederholen. Bewaffen dich also bis an die Zähne, sprich über Krieg, und nimm dann Geld, um dich zurückzuhalten. Eine AK-47 mit einer Panzerfaust auf CNN ist dabei zehn M-16 auf Fox wert.
Vergiss den letzten Punkt nicht: Drogen. Bekämpfe niemals Drogenkartelle oder den Handel mit Kokain, Marihuana oder Opium. Dies sind legitime Einkommensquellen der eingeborenen Völker in deinem Land. Was hat Uribe die Kooperation mit der amerikanischen Antidrogenbehörde gebracht? Wenn du deine eigenen Häfen und Flugzeuge benutzt, um Drogen in die USA einzuführen, gewinnst du auf drei Arten: Du verdienst gutes Geld, du zerstörst die bürgerliche kapitalistische Gesellschaft und die USA lässt dich aus komischen Gründen in Ruhe, da du revolutionären Trotz und Provokation an den Tag legst. Vergiss nicht, dass Islamisten und Kommunisten nie Drogendealer sein können. Es handelt sich also um eine Wachstumsbranche.
Happy Birthday, George W.!
Happy Birthday, President Bush!
George W. Bush feiert heute seinen 64. Geburtstag. Es ist der erste Geburtstag seit 15 Jahren, den er als Privatperson und nicht als Inhaber eines öffentlichen Amtes feiert.
Am vorgestrigen 4. Juli, dem amerikanischen Nationalfeiertag, hielt Bush zum ersten Mal nach seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt am 20. Januar eine öffentliche Rede.
George und Laura Bush waren zu Gast im kleinen Städtchen Woodward im Bundesstaat Oklahoma, wo 7000 Menschen ihnen zujubelten. Das ländliche Oklahoma bedeutete für Bush ein Heimspiel und so war ihm das Publikum freundlich gesonnen. Zwischenrufe à la "We miss you, George!" waren keine Seltenheit. Manche der Anwesenden trugen T-Shirts auf denen z.B. stand: "Club Gitmo: When America was Safe."
Die große Weltpolitik ist nicht mehr sein Thema, weshalb Bush vor allem Scherze über sein derzeitiges Ex-Präsidenten-Leben machte. Am Anfang der Rede bedankte sich Bush dafür, dass das Publikum ihm als Rentner mit dieser Rede etwas zu tun gebe. Außerdem erklärte er, wie seit dem 20. Januar seine "domestic policy" aussieht: Müll raustragen und Rasen mähen.
Außerdem dankte Bush dem US-Militär für seine Arbeit, sprach über den Mut verwundeter Soldaten, die er getroffen hat und über die Wichtigkeit gemeinnütziger Arbeit.
Die 30-minütige Rede wäre keine Bush-Rede gewesen, wenn nicht das Thema Freiheit den zentralen Platz eingenommen hätte: "Die Freiheit ist wundervoll, die Freiheit ist kostbar und die Freiheit muss immer verteidigt werden", sagte er.
Samstag, 4. Juli 2009
Independence Day
Es sind Worte, die selbst deutsche Kinder in der Schule auswendig lernen. Es sind Worte, die allen freiheitsliebenden Menschen (im heutigen Iran und sonst wo) den Weg weisen. Es sind die Worte, mit denen die Menschen in den 13 Kolonien am 4. Juli 1776 begründeten, warum sie sich von der britischen Krone lossagten. Jeder der 56 Delegierten des Kontinentalkongresses, die diese Erklärung unterschrieben, riskierten nichts weniger als ihr Leben. Und dennoch unterschrieb der Präsident des Kontinentalkongresses, John Hancock, mit einer demonstrativ großen Unterschrift. Hancock soll dies mit den Worten begründet haben: "Damit König George es auch ohne Brille lesen kann."
Die einige Jahre später verabschiedete amerikanische Verfassung, Lincolns Worte in Gettysburg, als er von einer Regierung "of the people, by the people, for the people" sprach und Martin Luther Kings Kampf für Bürgerrechte fußen auf der Unabhängigkeitserklärung, die heute gefeiert wird.
Happy Birthday, America!
Freitag, 26. Juni 2009
Der König ist tot
Michael Jackson, der King of Pop, starb heute Nacht deutscher Zeit im Alter von 50 Jahren.
Gerade aufgrund der Vorkommnisse in den letzten Jahren spricht man am heutigen Tag von den zwei Seiten des Michael Jackson: Die musikalische und die persönliche.
Das Persönliche ist gleichzeitig das Umstrittene:
Da war die exzentrische Seite des King of Pop: Öffentliche Auftritte (auch die seiner Kinder) gab es des öfteren nur mit Mundschutz oder komplett verschleiert. Besonders auffällig waren die äußerlichen Veränderungen über die Jahrzehnte hinweg: Die weiße Haut und das von unzähligen Operationen entstellte Gesicht. Für meine Generation ist es irgendwie komisch, wenn heute von Michael Jackson als Afro-Amerikaner gesprochen wird. Denn wir kennen ihn nur mit einer Gesichtshaut, die weißer ist, als unsere eigene.
Neben seinem Aussehen war es das Verhalten des King of Pop - vor allem Kindern gegenüber - das viele Menschen befremdete: Er war ein Mann, der nicht erwachsen werden wollte, beziehungsweise einer Kindheit nachjagte, die er nie hatte. Und so ist es der Name Peter Pan, der heute auf vielen TV-Kanälen fällt. Legendär war seine Neverland-Ranch, die das Peter-Pan-Syndrom im King of Pop zu beweisen schien; ein großes Anwesen, das eine Mischung aus Rummel und Zoo war. Kinder waren für ihn etwas ganz Besonderes. Er liebte sie, nannte sie "göttlich" und hat dabei - wenn vielleicht auch unbewusst - möglicherweise die Grenze des Moralischen oder gar Legalen überschritten. Zwei Prozesse wegen Kindesmissbrauch waren die Folge, die er aber beide - zumindest im juristischen Sinne - als unschuldiger Mann verließ. Und doch hat gerade der zweite Prozess vor wenigen Jahren Michael Jacksons Niedergang beschleunigt, denn dass gerade er beschuldigt wurde, Kindern etwas angetan zu haben, konnte Michael Jackson nicht ertragen.
Und dann war da das Musikalische, das Unumstrittene:
Frank Sinatra, Elvis Presley, John Lennon. In dieser Reihe der Megastars sei Michael Jacksons Name zu nennen, hörte man auf den amerikanischen TV-Sendern heute. Genauso wie man immer wisse, wo man war und was man tat, als man vom Tod Elvis' oder Lennons hörte, werde man sich immer an den Moment erinnern, als man hörte, dass Michael Jackson gestorben war. Der King of Pop wurde er genannt und nie hat jemand die Berechtigung dieses Titels angezweifelt. Er war nicht der große Poet, der durch beeindruckende Liedtexte bestach. Er war der vollendete Entertainer, auf dessen Konzerten jugendliche Mädchen reihenweise in Ohnmacht fielen. Legendär ist sein Tanzen, seine Bewegungen, der Moonwalk.
1995 trat Michael Jackson bei "Wetten dass..." auf und wer diesen Auftritt sah, weiß was gemeint ist. Diese Sendung hatte schon alles von Rang und Namen auf der Bühne. Aber Michael Jacksons Performance des "Earth Song" stellt bis heute alles in den Schatten. Er konnte discotaugliche Lieder wie "Billie Jean", die noch immer in Clubs gespielt werden, genauso wie gefühlvolle Balladen wie "You Are Not Alone". Heute betrauern ihn die alten Größen wie Paul McCartney und die jungen Stars wie Justin Timberlake; genau wie Millionen Fans und Bewunderer weltweit.
Für nächsten Monat war die große Comeback-Tour des King of Pop geplant. Aus seinem persönlichen Umfeld ist zu hören, dass er sich wie ein Besessener auf die Tour vorbereitete, viel probte und trainierte. Und dass er nie in besserer Verfassung gewesen sei. Doch auch von Traurigkeit, Müdigkeit und Unkonzentriertheit ist zu hören. Ob es die Tour jemals gegeben hätte und wie sie ausgesehen hätte, das können wir uns jetzt nur noch vorstellen. Passieren wird es nie. Aber eine gelungene Tour, ein strahlendes Comeback, ein Michael Jackson wie in den besten Zeiten - gewünscht hätten wir uns das alle. Nun bleibt nur zu hoffen, dass er den Frieden gefunden hat, den er zu Lebzeiten offensichtlich nicht hatte.
Es lebe der König.
Montag, 23. März 2009
Ein Amerika-Hasser at his best
Heute erreichte mich mal wieder eine Nachricht (oder besser gesagt deren drei) der letztgenannten Kategorie. Und wieder einmal können sich die USA und ihr 43. Präsident über ihre Feinde freuen. Denn wer SOLCHE Feinde hat, hat was richtig gemacht. Oder anders gesagt: Solche Leute will man wahrlich nicht auf der eigenen Seite haben.
Hier also was zum lachen oder weinen - je nach dem. Mein Lieblingsteil ist übrigens der mit den Medien. Da hat wohl jemand in den letzten acht Jahren eher selten in die Zeitungen oder Nachrichtenprogramme geschaut.
"ich muss sagen du bist echt sehr sehr beschränkt bin laden hat zugegeben das er es gewesen ist <<<
WACH AUF !!!! WACH AUF !!!! WACH AUF !!!!
WACH AUF !!!! WACH AUF !!!! WACH AUF !!!!
WACH AUF !!!! WACH AUF !!!! WACH AUF !!!!
WACH ENDLICH AUF UND BLICKE HINTER DIE KULISSEN !!!!!!!
Diese sturre ignoranz kotzt mich an
einfach augen zu ohren zu....
das was mit der amerikanischen regierung gerade passiert ist das gleiche wie damals bei uns in deutschland vor 60 Jahren..
nur das diesmal america am drücker ist und sich diesmal als SÜNDENBOCK
die Islamische welt ausgesucht hat
ich habe oder ''wir'' haben nichts gegen america, aber etwas gegen die amerikanische regierung und die C.I.A usw
DU BIST EIN SCHÄFCHEN DAS DER MASSE UND DEN MEDIEN NACHLÄUFT UND ALLES NACHPLAPPERT UND ES HINNIMMT OHNE ES ZU HINTERFRAGEN
schlaf weiter und lass dich manipulieren...
findest es bestimmt cool wenn kleine irakische kinder von bomben zerfetzt werden ne???
GLOBAL FASCHISMUS nennt man sowaS::: UND DAS SO BUNDESWEHR LEUTE WIE MIKE UND DER ANDERE AMERICA UNTERSTUTZEN WEIL SIE NAVY SOLDIERS WAREN UND manipuliert worden sind alles nur zitieren was ihnen vorgegaukelt wird america s regierung loben ist für sie persönlich sehr traurig und bedauernsswert... sie tu n mir Leid... aber SATAN findet's COOL
u bist so hohl und beschränkt, das es weh tut....
ignorante NAZI TANTE"
Donnerstag, 12. Februar 2009
Happy Birthday, Abe!
Abraham Lincoln hat den verlustreichsten Krieg in der Geschichte der USA geführt, in dem "Bruder gegen Bruder" kämpfte, wie es ein früheres Schulbuch dieses Blogs ausdrückte. Über 620 000 Soldaten starben, bevor die Union gerettet und die Sklaverei in den USA beendet war. Abraham Lincoln wusste jedoch, dass ein Sieg der Nordstaaten in diesem Konflikt mehr bedeuten würde: Eine Bestätigung, dass das Experiment, das fast hundert Jahre vorher begonnen worden war - die freiheitliche Demokratie - gelingen kann. Dieses Bewusstsein machte aus Lincolns Sicht einen Sieg im Bürgerkrieg unerlässlich.
So einige US-Präsidenten nach ihm haben ebenfalls Kriege führen müssen. Viele von ihnen haben in besonders schweren Zeiten an Lincoln und seine Herausforderungen während des Bürgerkrieges gedacht, was ihre Situation schon nicht mehr ganz so schwarz erscheinen ließ. Lincolns Standhaftigkeit, seine Entschlossenheit und sein Mut, waren für sie alle - ob Wilson, FDR oder Bush - ein Beispiel. Als Lincoln einmal gefragt wurde, wie er mit all den vor ihm liegenden Krisen umgehen wolle, sagte er, es gäbe schlicht keine andere Möglichkeit, als "niemals locker zu lassen".
Das imposante Lincoln-Memorial ist für jeden Washington-Besucher ein Muss. Die Inschrift dort besagt, dass das Andenken an ihn nicht nur dort, sondern auch in den Herzen eines jeden Amerikaners für immer bewahrt wird. Sein Volk sagt bis heute, dass Abraham Lincoln, der erste Republikanische Präsident, nichts weniger getan hat, als das Land zu retten.
Es sind oft die richtigen Worte zur richtigen Zeit, die Menschen wie Abraham Lincoln herausragen lassen. Seine weltberühmte Gettysburg Address, die jedes amerikanische Schulkind auswendig lernen muss, waren 272 Worte zur richtigen Zeit. In nur wenigen Minuten drückte er in 10 Sätzen alles aus, was es zum Bürgerkrieg zu sagen gab.
Zu Lincolns Ehren zu seinem 200. Geburtstag sollen diese Worte hier einmal mehr wiederholt werden:
"Four score and seven years ago our fathers brought forth on this continent a new nation, conceived in Liberty, and dedicated to the proposition that all men are created equal.
Now we are engaged in a great civil war, testing whether that nation, or any nation, so conceived and so dedicated, can long endure. We are met on a great battle-field of that war. We have come to dedicate a portion of that field, as a final resting place for those who here gave their lives that that nation might live. It is altogether fitting and proper that we should do this.
But, in a larger sense, we can not dedicate—we can not consecrate—we can not hallow—this ground. The brave men, living and dead, who struggled here, have consecrated it, far above our poor power to add or detract. The world will little note, nor long remember what we say here, but it can never forget what they did here. It is for us the living, rather, to be dedicated here to the unfinished work which they who fought here have thus far so nobly advanced. It is rather for us to be here dedicated to the great task remaining before us—that from these honored dead we take increased devotion to that cause for which they gave the last full measure of devotion—that we here highly resolve that these dead shall not have died in vain—that this nation, under God, shall have a new birth of freedom—and that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth."
Mittwoch, 11. Februar 2009
Spendulus
Dieses Gesetz ist voll mit dem, was die Amis "earmarks" oder "pork" nennen. Und wenn Obama das Gegenteil behauptet (was er am laufenden Band tut), ist er schlicht blind.
Natürlich hängt alles irgendwie mit der Wirtschaft zusammen - auch beim Bau eines Fitnesscenters in Albuquerque werden Menschen beschäftigt und auch von der oben genannten Klimaforschung lässt sich sicherlich irgendein Faden zur wirtschaftlichen Entwicklung spinnen. Aber die ein oder andere Straße oder Brücke in den USA hat eine Erneuerung sicherlich nötiger als Albuquerque ein neues Fitnesscenter nötig hat. Und erst diese Investitionen in die (ohnehin nicht sehr gute US-) Infrastruktur bringen langfristig der US-Wirtschaft was. Das Wall Street Journal kritisiert, dass weniger als 5% der im Gesetz vorgesehenen Ausgaben für Straßen und Brücken vorgesehen sind. Weiter: "There's another $40 billion for broadband and electric grid development, airports and clean water projects that are arguably worthwhile priorities. Add the roughly $20 billion for business tax cuts, and by our estimate only $90 billion out of $825 billion, or about 12 cents of every $1, is for something that can plausibly be considered a growth stimulus."
Das Wall Street Journal kommt zu dem Schluss: "This is supposed to be a new era of bipartisanship, but this bill was written based on the wish list of every living -- or dead -- Democratic interest group. As Speaker Nancy Pelosi put it, 'We won the election. We wrote the bill.' So they did. Republicans should let them take all of the credit." Und das scheinen die Republikaner auch vor zu haben. Als es ans Eingemachte, die jeweiligen Abstimmungen in den Kammern des Kongresses ging, revoltierten die GOP-Abgeordneten, wie man es ihnen ja fast nicht mehr zugetraut hätte: Im Repräsentantenhaus stimmte nicht ein einziger Republikaner für das Gesetz und im Senat stimmten nur drei (sowieso eher links-liberal angehauchte) Republikaner mit Ja. Dabei haben die beiden Kongresskammern jedoch zwei verschiedene Versionen des Konjunkturpakets verabschiedet. Es wird interessant sein, zu sehen, wie der Kompromiss aussehen wird, und vor allem, wie er zustande kommen wird. Möglicherweise muss sich Obama dabei mit Nancy Pelosi anlegen.
Auch in seiner gestrigen Pressekonferenz stellte Obama die Wahl, die Amerika hat, folgendermaßen dar: Entweder dieses Konjunkturpaket oder die wirtschaftliche Katastrophe. Nun, wie wäre es mit folgender Wahl: Entweder dieser Witz eines Konjunkturpakets oder ein Gesetz, das diese Bezeichnung auch verdient. Selbst das Congressional Budget Office ist der Meinung, dass das Konjunkturpaket mit seinen hohen Ausgaben langfristig mehr schade, als wenn man gar nicht handeln würde.
À propos Pressekonferenz. Gesternabend also trat Barack Obama zum ersten Mal mit seinen Fans - ääähhh - dem Pressecorps des Weißen Hauses zusammen. Neben Baracks ellenlangen Antworten, dummen Fragen zu Baseball-Star "A-Rod" und einigem Dummgeschwätz Obamas ("there are no earmarks in this package"), viel vor allem die Sitzordnung der Journalisten auf und wen Barack so alles aufrief. Der Korrespondent von Fox News, Major Garrett, saß in einer der letzten Reihen und ganz vorne fand sich Helen Thomas wieder. Für alle, die sie nicht kennen: Helen Thomas ist eine antisemitische Linke, gefühlte 100 Jahre alt und war viele Jahre dafür bekannt, in Pressekonferenzen traditionell die erste Frage zu stellen und jede Präsidentenpressekonferenz mit dem Satz "Thank you, Mr. President" offiziell zu beenden. Auch weil sie während der Bush-Ära auhörte, Korrespondentin zu sein und Kolumnistin wurde, wurde sie von der Bush-Administration bei Pressekonferenzen in die hintersten Reihen verbannt.
Die Jahre von Thomas' Verbannung scheinen mit dem Amtsantritt Obamas zu Ende zu sein (ja, ja, "Change we can believe in"). Gestern saß die schrullige Alte nämlich wieder in der ersten Reihe und durfte sogar eine Frage stellen (wenn auch nicht die erste) und fing sogleich damit an, von "so-called terrorists" zu sprechen.
Auch ein linker Radiomoderator bekam einen Platz in der lukrativen ersten Sitzreihe, die eigentlich nur traditionellen Medien wie den großen Nachrichtenagenturen und TV-Sendern zustehen.
Die Augen dieses Blogs weiteten sich spätestens dann in Unglauben, als Obama einen Vertreter der Huffington Post aufrief. Ein ultra-linker Blog bekommt das Recht, bei einer Pressekonferenz des US-Präsidenten Selbigem eine Frage zu stellen?!? Wo sind wir da nur hineingeraten?
Dabei drängt sich einem wieder mal der Gedanke auf: "Man stelle sich vor, Bush hätte..." Na ja, lassen wir das.
Sonntag, 25. Januar 2009
Präsident Obama - die ersten Tage
Hier ein paar Vorschläge von Seiten dieses Blogs:
Barack Obama hat eine Regel gebrochen, die sowohl für Ronald Reagan als auch für George W. Bush heilig war: Das Oval Office aus Respekt immer in voller Arbeitskleidung (inklusive Jacket und Krawatte) zu betreten. Eines der ersten Fotos zeigt Obama telefonierend am Schreibtisch im Oval Office - ohne Jacket. Ob das nun was von Ärmelhochkrempeln hat oder respektlos ist, kann jeder für sich entscheiden.
Nun ist sie also raus - die Executive Order zur Schließung des Gefangenenlagers auf Guantanamo Bay. Darin heißt es, dass die Schließung so schnell wie möglich, spätestens aber in einem Jahr, erfolgen soll. Vieles, was in dieser Executive Order steht, ist recht vage. So heißt es, dass für diejenigen, die möglicherweise eine Straftat begangen haben, erst noch rausgefunden werden muss, wie sie am besten strafrechtlich verfolgt werden können. Überhaupt müsse erst einmal bei jedem Gefangenen geprüft werden, was er denn sozusagen auf dem Kerbholz hat. Nach allem, was man so hört, können die Gefangenen auf Gitmo wohl in drei Lager eingeteilt werden: Einige sind unschuldig, waren bei ihrer Festnahme also nur zur falschen Zeit am falschen Ort. Schon die Bush-Administration hätte diese Gefangenen gerne entlassen, allerdings droht ihnen in ihren Heimatländern Folter, weshalb sie nicht entlassen werden konnten (so viel zu den menschenverachtenden USA). Die zweite Gruppe umfasst Leute, die sich strafbar gemacht haben und für die man geeignete Gerichtsverfahren finden muss. Die Bush-Administration hat hier die so genannten Militärkommisssionen geschaffen. Die dritte Gruppe umfasst Leute, die Rumsfeld einmal "the worst of the worst" genannt hat: Monster wie Khalid Scheich Mohammed, der als "Mastermind" des 11. September gilt.
Für alle drei Gruppen muss also erst einmal herausgefunden werden, wie man mit den jeweiligen Leuten zukünftig verfahren kann und soll, bevor man großspurig von der Schließung Gitmos sprechen kann. Vor der Obama-Administration liegt also noch einiges an Arbeit und ob der Zeitplan von einem Jahr eingehalten werden kann, ist mehr als fraglich. Denkbar ist auch, dass Obama sich mit dieser Executive Order erst einmal den linken Flügel der Dems vom Kragen halten wollte und Gitmo in zwei Jahren noch immer da sein wird; wogegen dieser Blog nichts einzuwänden hätte.
Lustig ist auch, wie Kongressabgeordnete der GOP sich in Vorschlägen überbieten, die Gitmo-Gefangenen doch in Demokratischen Wahlkreisen unterzubringen, wenn die Dems Gitmo schon schließen wollen. Der neueste Vorschlag ist, die Gefangenen nach Alcatraz zu bringen, das in Nancy Pelosis Wahlkreis liegt. Pelosi ist darüber allerdings "not amused".
Aufsehen erregt hat ein Bericht des Pentagon, wonach 61 ehemalige Gitmo-Insassen, die aus dem Gefängnis entlassen wurden, wieder "rückfällig" geworden sind. Bei 18 von ihnen sei erwiesen, dass sie wieder auf den Schlachtfeldern des Jihad unterwegs sind. Und wenn es nur einer gewesen wäre, wäre das schon zu viel gewesen. So viel zu der weit verbreiteten Annahme, die Gitmo-Insassen seien doch gar nicht so schlimm.
Auch im Bereich der Antiterrormaßnahmen der Bush-Administration (Abhören, Verhörmethoden, etc.) will die Obama-Truppe Abstriche machen.
Wie's also aussieht, sollte sich Obama schon mal auf ein paar Fragen gefasst machen, nachdem der nächste Terroranschlag die USA heimgesucht hat. Falls er nämlich glaubt, die Medien werden sich dann daran erinnern, dass sie selbst diese Abstriche gefordert haben, hat er sich geschnitten.
Bei einer Sitzung mit den Kongressführern beider Parteien hat Obama den Republikanern klar gesagt, wo der Hammer hängt. Es ging um das Konjunkturpaket, das Obama auf den Weg bringen will. Zwar haben die Demokraten in beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit, Obama möchte aber eine breite Zustimmung im Kongress erreichen, um die Schuld bei einem Versagen des Konjunkturpakets auch auf die Republikaner abwälzen zu können. Als die GOP-Kongressführer Obama ihre Bedenken bezüglich des Konjunkturpakets klar machen wollten, gab Obama ihnen zu verstehen, dass er schließlich der Präsident sei und sagte: "I won". So sieht also die neue Ära der Überparteilichkeit und Zusammenarbeit in Washington aus. Den Republikanern gefallen vor allem die hohen Ausgaben des geplanten Gesetzes nicht und außerdem kritisieren sie, dass selbst diejenigen Steuerkürzungen bekommen sollen, die gar keine Einkommenssteuern zahlen.
Dieser Blog kann sich gut vorstellen, dass Bush Obama bei einem ihrer Treffen auch ein paar warnende Takte zur US-Presse gesagt hat. Und tatsächlich scheinen Obama und seine Cheerleader in den Medien bereits dabei zu sein, sich auseinander zu leben. Schon in diesen ersten Tagen der Obama-Präsidentschaft gab es zwei heikle Situationen: An seinem ersten vollen Tag im Amt brach Obama mit der Tradition, Pressefotografen im Oval Office Fotos vom neuen Präsidenten machen zu lassen. Statt dessen veröffentlichte die neue Administration nur Fotos, die vom Fotografen des Weißen Hauses gemacht wurden. Daraufhin lehnten die Nachrichtenagenturen Reuters, Associated Press und Agence France-Presse es ab, diese Fotos zu veröffentlichen.
Ein paar Tage später geschah Folgendes: Obama machte eine spontane Stippvisite in den Räumlichkeiten des White House Press Corps. Er kennt diese Journalisten noch nicht so gut, deshalb sei ihm verziehen, dass er wirklich glaubte, sich dort auch nur fünf Minuten aufhalten zu können, ohne dass ihm politische Fragen gestellt werden würden. Als ein Journalist fragte, wie Obama es mit seinem Prinzip, dass er keinen Lobbyisten in seiner Administration einstellen würde, vereinbaren könne, dass für das Amt des Vize-Verteidigungsminsters Lobbyist William Lynn vorgesehen sei, reagierte Obama etwas angekratzt und sagte, er sei nicht gekommen, um Fragen zu beantworten. Tja, dass ihm echte Fragen gestellt werden, ist der gute Mann halt nicht gewohnt. Im Wahlkampf lauteten die Fragen der Journalisten ja eher: "Wie geht es Ihnen heute, Senator?"
Außerdem werden auf der Homepage des Obama-White-House bisher keine Transkripte der täglichen Pressekonferenzen gepostet - anders als zu der Zeit, als Bush noch der Chef war.
Es ist schön zu sehen, dass die von Obama versprochene Offenheit und Transparenz tatsächlich im Weißen Haus eingezogen ist. Way to go, Mr. President.
