Obamacare auf dem Prüfstand

Auch in Amerikas Hauptstadt brechen die Sommerferien an und das heißt, dass die Kongressabgeordneten in ihre Wahlkreise zurückkehren. Dort erwarten sie Bürger, die derzeit vor allem ein Thema bewegt: Die geplante Gesundheitsreform, auch (eher gehässigerweise) Obamacare genannt. Das Thema bewegt die Bürger nicht nur, sondern sie verlangen von ihren Abgeordneten Antworten. Viele wollen überhaupt erst mal verstehen, wie eine solche Reform im Detail aussehen soll. Immerhin hat nicht nur das Weiße Haus so seine eigenen Vorstellungen, sondern auch im Kongress kursieren mittlerweile mehrere Gesetzesentwürfe. Die Bürger befürchten, dass der letztliche Kompromiss an die eine Billion Dollar teuer sein und massenhaft Bürokratie enthalten wird. Interessant war zu sehen, wie die zweite Ausgabe von "The Great Communicator", Barack Obama, in einer Primetime-Pressekonferenz zum Thema Gesundheitsreform selber nicht wirklich in der Lage war, diese so zu erklären, dass auch John Smith sie auch nur ansatzweise verstehen kann.

Außerdem echauffieren sich viele über den Zeitplan, der für die Verabschiedung eines Gesundheitsgesetzes vorgesehen ist: Obama und co. wollen das Ganze möglichst schnell über die Bühne bringen (ja sie wollten eigentlich schon vor den Sommerferien eine Abstimmung im Kongress haben), da sie sich vor der Opposition im Land fürchten, die sich mit der Zeit immer stärker formieren wird. Man fragt sich wieder einmal, wo denn die von Obama versprochene Transparenz abgeblieben ist und das Versprechen, Gesetzesvorhaben nicht einfach durchzupeitschen, sondern stets erst einmal zum allgemeinen Einsehen und Verstehen ins Internet zu stellen, bevor sie verabschiedet werden. Im Weißen Haus scheint man zu wissen, dass sich die Beliebtheit von Obamacare in Grenzen halten wird und so verfährt man dann doch lieber nach dem Motto: Was der Bürger nicht weiß, macht ihn nicht heiß.

Doch eine gewünschte frühe Verabschiedung des Gesetzes hat es aufgrund von Streitigkeiten im Kongress nicht gegeben und so erfahren die Bürger mehr und mehr über das, was ihre politischen Führer so planen und es gefällt ihnen nicht wirklich. Die Opposition im Land formt sich und das bekommen die Politiker auch zu spüren. Besonders hart traf es dabei Neu-Demokrat Senator Arlen Specter und Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius, die in Philadelphia ein Townhall-Meeting zu besagtem Thema veranstalteten und dabei einiges zu hören bekamen.
Eine Frau sagte: "I look at this health care plan and I see nothing that is about health or about care. What I see is a bureaucratic nightmare, senator. Medicaid is broke, Medicare is broke, Social Security is broke and you want us to believe that a government that can't even run a cash for clunkers program is going to run one-seventh of our U.S. economy? No sir, no."

Und das erwartete den Abgeordneten Lloyd Doggett, der ankündigte, für Obamacare stimmen zu wollen, in seinem Wahlkreis in Austin.