Al Kaida im Irak: "Public Enemy Number One"

George W. Bush hielt vor ein paar Tagen eine interessante Rede auf einem Luftwaffenstützpunkt in South Carolina.

Das Thema: Die Al Kaida im Irak. Denn eine der Lieblingsaussagen der Demokraten ist ja, dass die Al Kaida im Irak nichts gemeinsam hat mit der Al Kaida von Osama bin Laden. Ja, dieser Blog findet auch, dass sich das etwas weit hergeholt anhört, aber schließlich brauchen die Dems dieses Argument, um sagen zu können, dass der Krieg im Irak nur von der eigentlichen Priorität, nämlich dem War On Terror, ablenkt.



Um eben genau dieses Denken zu entkräften, hat Bush nun besagte Rede in South Carolina gehalten.

Hier die Hauptpunkte:

• Die Führer und Hauptentscheidungsträger von Al Kaida im Irak sind stets Nicht-Iraker gewesen, die Verbindungen zur Al-Kaida-Führung um bin Laden hatten oder haben, bzw. sogar einen Treueschwur gegenüber bin Laden abgelegt haben. Berühmtestes Beispiel ist natürlich der 2006 getötete al Sarkawi. Bush: "In 2004, Zarqawi and his terrorist group formally joined al Qaida, pledged allegiance to Osama bin Laden, and he promised to 'follow his orders in jihad'."
  
• Bin Laden selbst legt größten Wert auf den Kampf gegen die US-Truppen im Irak. Er nannte das Ganze einmal den "dritten Weltkrieg". Auch wenn die Demokraten das nicht so sehen, aber für bin Laden ist der Irak-Krieg die zentrale Front in seinem Dschihad gegen die USA. Im letzten Jahr hat bin Laden einen seiner Kommandeure Abd al-Hadi in den Irak geschickt, um die dortige al Kaida zu unterstützen. Dort ist Abd al-Hadi aber nie angekommen, denn die USA konnten ihn verhaften. Jetzt sitzt er in Guantanamo
• Vor ein paar Wochen verhafteten die USA Mashadani, den ranghöchsten Iraker bei der al Kaida im Irak. Bei seinen Verhören sagte er, so Bush: "The foreign leaders of Al Qaida in Iraq went to extraordinary lengths to promote the fiction that al Qaida in Iraq is an Iraqi-led operation. He says al Qaida even created a figurehead whom they named Omar al-Baghdadi. The purpose was to make Iraqi fighters believe they were following the orders of an Iraqi instead of a foreigner. Yet once in custody, Mashadani revealed that al-Baghdadi is only an actor."
• Manche führen als Argument an, dass die al Kaida Führungsriege um bin Laden nicht vollständig den Befehl über die Operationen der al Kaida im Irak hat. Deshalb sei die al Kaida im Irak eine selbstständige Organisation. Dies, so Bush, zeige ein falsches Verständnis von der Art und Weise, wie die al Kaida operiert: "Al Qaida and its affiliate organizations are a loose network of terrorist groups that are united by a common ideology and shared objectives, and have differing levels of collaboration with the al Qaida senior leadership. In some cases, these groups have formally merged into al Qaida and take what is called a "bayaat" -- a pledge of loyalty to Osama bin Laden." Eben in diese Kategorie falle die al Kaida im Irak. Sie sei Teil der dezentralisierten Befehlskette der al Kaida und keine eigenständige Organisation.
• Bush liefert auch gleich den Grund, warum gerade in den Reihen der Demokraten viele darauf bestehen, dass die al Kaida im Irak nicht zur eigentlichen al Kaida gehört: Pure Politik. Bush: "It's because they know that if they can convince America we're not fighting bin Laden's al Qaida there, they can paint the battle in Iraq as a distraction from the real war on terror. If we're not fighting bin Laden's al Qaida, they can argue that our nation can pull out of Iraq and not undermine our efforts in the war on terror."
• Bush fand auch noch deutliche Worte zu einer anderen oft geäußerten Anschuldigung: Die al Kaida im Irak hätten die USA selbst durch den Irak-Krieg geschaffen. Bush: "The argument follows the flawed logic that terrorism is caused by American actions. Iraq is not the reason that the terrorists are at war with us. We were not in Iraq when the terrorists bombed the World Trade Center in 1993. We were not in Iraq when they attacked our embassies in Kenya and Tanzania. We were not in Iraq when they attacked the USS Cole in 2000. And we were not in Iraq on September the 11th, 2001. [...] If we were not fighting these al Qaida extremists and terrorists in Iraq, they would not be leading productive lives of service and charity. Most would be trying to kill Americans and other civilians elsewhere -- in Afghanistan, or other foreign capitals, or on the streets of our own cities."

Resolut in der Öffentlichkeit, emotional im Privaten

Eine Sache, die in den Medien gerne verbreitet wird ist, dass George W. Bush nie an der Beerdigung eines im Irak oder in Afghanistan gefallenen Soldaten teilgenommen hat, geschweige denn jemals an einem Flughafen stand, um mit Flaggen bedeckte Särge in Empfang zu nehmen. Damit wird suggeriert, dass Bush sich in keinster Weise um die Soldaten schert, die auf seinen Befehl hin in Kriegsgebiete geschickt wurden und dort gefallen sind; die mehr als 3500 gefallenen Soldaten als bloße statistische Zahl.

Doch gerne verschwiegen wird, dass Bush viele andere Dinge für die Soldaten und ihre Familien tut: So besucht er regelmäßig die beiden großen Militärkrankenhäuser in Washington DC: Das Naval Medical Center in Bethesda und das Walter Reed Army Medical Center. Dort tritt er an die Krankenbetten von zum Teil schwer verwundeten Soldaten, trifft sich mit deren Familien und verleiht Orden.

Wann immer Bush einen US-Militärstützpunkt besucht, trifft er sich mit den Familien von gefallenen Soldaten. Hunderte Familien haben diese Erfahrung schon gemacht, darunter auch Angehörige, die Bush politisch nicht nahe stehen und auch deutliche Worte finden, was den Irak-Krieg angeht. Die Medien dürfen bei diesen Treffen nicht anwesend sein und Bush selbst spricht selten darüber. Wenn er es tut, dann sagt er, dass es vor allem eine Inspiration für ihn sei, die Kraft und Stärke derer zu sehen, die einen schmerzhaften Verlust erlitten haben. Was die Medien von den Treffen erfahren, erfahren sie von den Familien selbst. So berichtete Ellen Thornton über Bush:

„He’s very sincere, he’s very caring and very compassionate. You can tell that
he struggles every day with the loss of life.”

Und Ellen Holton sagt über ihre Begegnung mit Bush:

„I just looked at him and I’d already been crying. And he just came over and he
gave me a big hug and he kissed me on both cheeks, and he was crying at the same
time. He’s like ‘I’m sorry, I just cannot believe this’.”

Seit einiger Zeit bietet Bush Veteranen, die Amputationen erlitten haben an, zu gegebener Zeit mit ihm joggen zu gehen. Gestern war es mal wieder so weit: US Army Sgt. Neil Duncan und Army Specialist Max Ramsey wurden ins Weiße Haus eingeladen und joggten dort mit Bush.
Das Foto gibt es hier.

General Patton is back!

Wer kennt ihn nicht, den Monolog am Anfang des Hollywood-Films über einen der Kriegshelden des 2. Weltkrieges, General George S. Patton. Auf YouTube tauchte jetzt ein Video auf, in dem die Szene dahingehend verändert wurde, als dass Patton über den heutigen Krieg gegen den Terror und vor allem über den Krieg im Irak spricht. Wieder einmal steht er vor einer überdimensionalen US-Flagge und nimmt kein Blatt vor den Mund.

Über den War on Terror: "This is not a goddamned video game. This is a modern fight for freedom and security of this nation and the world."

Über den Congress of Surrender: "I really wonder where we'd be today if some of our current members of Congress were residing during World War Two. I think we'd all be speaking German right now and the world would have a serious shortage of Jews. These people like Harry Reid, that son of a bitch, is like a man in combat that won't provide you the cover fire you ask for so you end up getting your goddamned head blown off."

Über den geforderten Rückzug: "Now there's another thing I want you to remember. I don't wanna get any more messages saying that we need to pull out of Iraq. We're not pulling out of anything, let the enemy do that. We are advancing constantly and we're not interested in pulling out of anything except a parking lot."

Dieses Video ist ein absolutes Muss und spricht zumindest diesem Blog aus der Seele.
Hier ist es zu finden.

Chavez - der lupenreine Demokrat Süd-Amerikas

Ist es nicht immer wieder schön zu hören, wie die Linken in Deutschland gerne den venezuelanischen Präsidenten Hugo Chavez verteidigen? Immerhin sei der demokratisch gewählt worden (ganz im Gegensatz zu seinem Kollegen weiter nördlich im Jahre 2000 versteht sich) und überhaupt kann einem jemand, der Bush vor der UN einen Teufel nennt ja wohl nur sympathisch sein. Wer schon seit vielen Jahren für Castro und Guevara schwärmt, ist natürlich auch taub für jedes Argument, das man vorbringt, um zu zeigen, dass Chavez vor allem für eines in die Geschichte eingehen wird: Aus Venezuela vollends eine sozialistische Diktatur gemacht zu haben.
Gerade hat Chavez ein weiteres dieser Argumente geliefert: Chavez hat angeordnet, genau zu beobachten, was ausländische Staatsbürger, die sich in Venezuela aufhalten so alles schreiben und sagen. Sobald sich jemand regimekritisch äußert soll er zukünftig des Landes verwiesen werden.

Chavez:

"How long are we going to allow a person — from any country in the world — to
come to our own house to say there's a dictatorship here, that the president is
a tyrant, and nobody does anything about it?"

OK. Chavez will (zumindest ausländische) Kritiker des Landes verweisen, er selbst ist aber kein Tyrann und Venezuela keine Diktatur.
Got it!

Für alle, die es interessiert

Heute Abend/Heute Nacht findet eine weitere der TV-Debatten statt, in denen sich die US-Präsidentschaftsbewerber der beiden Parteien vor den Vorwahlen präsentieren. Heute Abend sind die Demokraten dran und alle, die wissen wollen, was bei der Gegenseite so abgeht können sich das dieses Mal sogar live anschauen, da die heutige Debatte von CNN ausgestrahlt wird. CNN hat sich dazu entschlossen, das Format ein wenig zu ändern und hat dazu YouTube mit ins Boot geholt: Wie immer werden die Fragen nicht nur vom Moderator (dieses Mal: Anderson Cooper) gestellt werden, sondern auch von einfachen US-Amerikanern. Dieses Mal wird dies in Form von YouTube-Videos geschehen.

TV-Tipp: Die Debatte der Demokraten live aus South Carolina heute ab 1.00 Uhr auf CNN.
Die Republikaner sind am 17. September dran.

Why Bush Will Be A Winner...

...dies ist der Titel eines in der Washington Post veröffentlichten Artikels. Geschrieben wurde er vom konservativen Journalisten Bill Kristol. Wer so eine Stellungnahme abgibt (und dann noch in der nicht gerade Bush-freundlichen Washington Post) darf heutzutage ruhig behaupten, dass er sich weit aus dem Fenster gelehnt hat. Und tatsächlich lautet der erste Satz des Artikels auch:

"I suppose I'll merely expose myself to harmless ridicule if I make the
following assertion: George W. Bush's presidency will probably be a
successful one."

Zumindest dieser Blog wird nicht mit "ridicule" reagieren, da er ganz ähnlich denkt. Es soll aber festgehalten werden, dass niemand zum jetzigen Zeitpunkt wissen kann, welches Urteil die Geschichte einmal über den 43. Präsidenten der USA fällen wird. Darin eingeschlossen sind auch die, die ihn schon jetzt den schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten nennen.

Kristol begründet seine These, indem er auflistet, was Bush schon jetzt auf der Haben-Seite verbuchen kann: Als erstes nennt er die wirtschaftliche Lage in den USA:

"After the bursting of the dot-com bubble, followed by the attacks of Sept. 11,
2001, we've had more than five years of steady growth, low unemployment and a
stock market recovery."

Dies führt Kristol vor allem auf die "Bush-tax-cuts" zurück. Auch die Änderungen im Bereich der US-Altengesundheitsfürsorge Medicare wertet Kristol als Erfolg, da die vorausgesagten Horror-Szenarien nicht eingetroffen sind. Im Bereich des Rentenprogramms Social Security und der Immigrationspolitik sagt Kristol voraus, dass in der Zukunft Gesetze verabschiedet werden, die ähnlich dessen sind, was Bush vorgeschlagen hat.
Auf der Haben-Seite verbuchen könne Bush auch das Einsetzen der zwei konservativen Bundesrichter Samuel Alito und John Roberts.

Der zweite große Bereich, über den Bill Kristol schreibt ist der War On Terrorism: Außer im Irak habe es weniger Terror im In- und Ausland gegeben, als man es am 12. 9. 2001 geglaubt hätte. Vor allem hat es seit 9/11 keinen weiteren Anschlag in den USA gegeben. Der Afghanistan-Krieg sei einigermaßen gut abgelaufen; ein Problem stelle Pakistan dar. Kristol ist der Meinung, dass Bush hier (auch militärisch) noch eingreifen wird.
Kristol über die Bush-Außenpolitik generell:

"It has mostly been the usual mixed bag. We've deepened our friendships
with Japan and India; we've had better outcomes than expected in the two
largest Latin American countries, Mexico and Brazil; and we've gotten
friendlier governments than expected in France and Germany. China is
stable. There has been slippage in Russia. The situation with North
Korea is bad but containable."

Das zentrale Thema ist natürlich auch für Kristol der Irak: "

Bush is a war president, and war presidents are judged by whether they win or
lose their war. So to be a successful president, Bush has to win in Iraq."

Kristol schreibt, dass er nun denkt, dass dieser Krieg zu gewinnen ist, da man jetzt endlich die richtige Strategie habe:

"With the new counterinsurgency strategy announced on Jan. 10, backed up by the
troop 'surge', I think the odds are finally better than 50-50 that we will
prevail. We are routing al-Qaeda in Iraq, we are beginning to curb the
Iranian-backed sectarian Shiite militias and we are increasingly able to protect
more of the Iraqi population."

Und so kann sich, nach einem Sieg im Irak, die politische Lage im gesamten Nahen Osten zu Gunsten ,,unserer Freunde" verschieben.
Wichtig sei zum Schluss auch, das Weiße Haus nicht an einen Demokraten zu verlieren. Dies ist nach Kristols Meinung durchaus realistisch.

"Many Americans will recoil from the prospect of being governed by an unchecked
triumvirate of Hillary Clinton, Nancy Pelosi and Harry Reid."

Kristols Fazit:

"What it comes down to is this: If Petraeus succeeds in Iraq, and a Republican
wins in 2008, Bush will be viewed as a successful president. I like the odds."

Russische Großmachtfantasien

Namhafte russische Militär- und Sicherheitsexperten trafen sich, um über Russlands Verhältnis zu den USA zu diskutieren. Heraus kam folgende "Erkenntnis": Es bestehe die Möglichkeit, dass es schon in den nächsten 10 bis 15 Jahren zu einem Krieg zwischen den beiden Staaten kommen könne. Der Grund dafür sei schon heute offensichtlich, so Generalmajor Alexander Wladimirow:

„Die Beseitigung des mächtigsten geopolitischen Gegners vom Antlitz der Erde,
der über die Möglichkeit verfügt, die USA innerhalb von 30 Minuten
auszulöschen.“

Darüber hinaus gehe es den USA darum, sich wichtige Rohstoffquellen zu sichern. Die eigentliche Motivation hinter der Aufstellung eines solchen Szenarios ist natürlich offentsichtlich, da eine Aufrüstungswunschliste von den hohen Militärs gleich mitgeliefert wurde: Es geht um den „Wiederaufbau der Armee, der Rüstungsindustrie, die Schaffung neuer effektiver Mittel des bewaffneten Kampfes“. Und am Ende eines solchen Krieges sieht Generalmajor Wladimorow natürlich „unseren vollständigen Sieg“ und den „nationalen Zusammenbruch der nordamerikanischen Staaten“.
Es lebe der Kalte Krieg!

Good Night, Senate!

Der Demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, hat heute eine 24-Stunden-Debatte im Oberhaus des US-Kongresses angesetzt. Das heißt, dass die Herren und Frauen Senatoren heute den ganzen Tag, sowie die ganze Nacht (Liegen wurden bereits in einem Nebenraum aufgestellt) debattieren werden. Über was? Natürlich über das Lieblingsthema eines jeden Democrat: Die Kapitulation im Irak. Genau gesagt wollen die Demokraten ein Gesetz durchbringen, das einen Abzug aus dem Irak innerhalb der nächsten 120 Tage vorsieht. Das bedeutet, dass die Demokraten nicht gewillt sind, auf den Zwischenbericht von General Patraeus über den Erfolg oder Misserfolg des neuen Kurses im Irak zu warten. Dieser soll im September veröffentlich werden.
Die Republikaner haben schon angekündigt, es gar nicht erst zu einer Abstimmung über dieses schändliche Gesetz kommen zu lassen. Dafür braucht man laut Senatsstatuten 60 Stimmen, die die Demokraten alleine nicht haben.
Der Minderheitsführer, Republikaner Mitch McConnell hat es passend ausgedrückt:

"Our enemies aren't threatened by talk-a-thons, and our troops deserve better
than publicity stunts."

Also, Republicans, ihr wisst was ihr zu tun habt: Nutzt die Liegen, legt euch schlafen, lasst die Dems mit sich selbst debattieren und morgen, wenn’s drauf ankommt, gebt ihr ausgeschlafen eure Nein-Stimme ab!

Der 11. September und der Reichstagsbrand

Wer dachte, niveaulose Bush-Hitler-Vergleiche seien ein besonderes Talent unseres schönen Landes, sieht sich nun eines besseren belehrt. Ein Amerikaner dachte sich vor ein paar Tagen: Was die können, kann ich schon lange! Dabei handelt es sich aber nicht um irgendeinen Amerikaner, sondern um Keith Ellison, seines Zeichens Demokratischer Abgeordneter im Repräsentantenhaus aus dem US-Bundesstaat Minnesota.
Ellison hatte nach der Kongress-Wahl 2006 von sich reden gemacht, da er der erste Moslem ist, der in die Abgeordneten-Kammer einzog. Besonders hoch schlugen die Wellen, als er ankündigte, seinen Eid auf den Koran abzuleisten.
Am 8. Juli nun sprach Ellison vor den "Atheists for Human Rights" und sagte dabei in Bezug auf den 11. September:

"It's almost like the Reichstag fire, kind of reminds me of that. After the
Reichstag was burned, they blamed the Communists for it and it put the
leader of that country [Hitler] in a position where he could basically have
authority to do whatever he wanted."

Ellison schob in weiser Voraussicht sogleich hinterher, er beschuldige die Bush-Administration damit nicht, den 11. September geplant zu haben. Nein, natürlich nicht!
Doch das war noch nicht alles. Ellison konnte es sich nicht nehmen lassen, auch noch ein paar nette Worte an die Adresse Cheneys zu richten: Dessen Weigerung, dem Kongress in bestimmten Fragen Rede und Antwort zu stehen sei "the very definition of totalitarianism, authoritarianism and dictatorship".

Der Hass gegen die Bush-Administration, ja die Bereitschaft auf Seiten der Demokraten, in ihr eine Brut des Teufels zu sehen, hat mal wieder neue Höhen erklommen. Es ist diesem Blog völlig unverständlich, wie sich die amerikanische Opposition dieser Irrationalität anschließen kann. Von deutschen, Pace-Fahnen schwenkenden Rasta-Locken ist man so was ja gewohnt. Aber von Kongress-Abgeordneten erwartet man dann doch etwas mehr. Na ja, vielleicht sollte man seine Hoffnungen nicht zu hoch hängen, wenn ein solcher Abgeordneter den Zusatz Democrat hinter seinem Namen trägt.

Anfang gut, alles gut.

Ich bin spät dran, ich weiß es. Schon 68 Monate hat George W. Bush als Präsident hinter sich gebracht und in dieser Zeit sind Blogs über ihn und seine Politik wie Gras aus dem Boden gesprießt. Irgendwie habe ich diese Entwicklung verpasst; oder ich habe mich bisher einfach nur nicht getraut. Ehrlich gesagt schreibe ich gerade auch einfach nur los, ohne zu wissen, wie es in diesem Blog weiter gehen wird, und was mich erwartet.
Doch genau darum soll es ja gehen: In all diesen 68 Monaten habe ich unzählige Debatten über die Bush-Administration und ihre Politik geführt; mit Freunden, Verwandten, Mitschülern, Kommilitonen und Leuten, die ich gerade erst kennen gelernt hatte. Und natürlich in Blogs. Jetzt möchte ICH einfach mal drauf los schreiben; über Themen, die mir wichtig sind: Amerika und alles, was dieses Land angeht; die Herausforderungen unserer Zeit, wozu vor allem der Krieg gegen den Terror und den Islamofaschismus gehört; und vor allen Dingen über George W. Bush und das, wofür er steht.
In der kommenden Zeit freue ich mich auf jeden, der sich hierher verirrt und sich an den hoffentlich bald lebhaften Diskussionen beteiligen wird. Ob pro oder contra, Kritik oder Lob: Lasst es mich hören und sagt eure Meinung. Denn das ist schließlich die größte Freiheit, die wir haben.
68 Monate sind schon vergangen. Aber 18 Monate bleiben noch.
Let's roll!